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In China gibt es ein erschreckendes Überwachungs-System, das Zehntausende Bürger ausspioniert

March 22, 2018 by admin

Die Furcht vor Terrorismus hat in den vergangenen Jahren weltweit zugenommen.

Viele Muslime leiden unter den Folgen des islamistischen Terrors. Misstrauen, Vorurteile und Fremdenhass gegenüber muslimische Bürger ist in vielen Ländern zur traurigen Normalität geworden.
In China müssen sich viele Muslime — vor allem Uiguren und Angehörige anderer ethnischer Minderheiten — nun auch vor staatlicher Überwachung fürchten
Schutz vor Terrorismus durch Überwachung der Bürger
In der überwiegend von Uiguren bewohnten autonomen Region Xinjiang im Westen des Landes wurde ein Überwachungssystem eingeführt, dass „ungewöhnliche“ Aktivitäten der Bewohner erfassen soll. Die Behörden rechtfertigen die Maßnahme mit dem Kampf gegen Terrorismus und Separatismus. Die Region grenzt an die überwiegend muslimisch geprägten Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Afghanistan. Am Dienstag dieser Woche veröffentlichte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch einen Bericht, in dem die wenigen Informationen, die über das Spionage-System bekannt sind, zusammengetragen wurden.
China spioniert Muslime mit Kameras aus
Teil des Systems sei der Einsatz von Überwachungskameras, heißt es in dem Bericht, die dank Infrarot- und Gesichtserkennung rund um die Uhr Informationen über Menschen in der Umgebung sammeln können. Diese Kameras seien mitunter auch in Privathäusern von religiösen muslimischen Führern der Region installiert worden.
Zudem würden von Einzelpersonen Funksignale von Handys, Autokennzeichen, Bankdaten und Informationen über Vorstrafen gesammelt und in einer gigantischen Datenbak gespeichert. Auch die Familienplanung einiger muslimischer Bürger stehe unter Beobachtung. Zusätzlich würden mit Hilfe von Fragebögen Informationen zu Moscheebesuchen, Betgewohnheiten und Reisen nach Mekka gesammelt. Auch Behördenmeldungen über potentiell stabilitätsgefährdende Verhaltensweisen würden gespeichert, heißt es. 
Der fragwürdige Titel des Programms lautet „Die Leu­te be­su­chen, ih­nen hel­fen und ih­re Her­zen ein­an­der nä­her­brin­gen“. In den Staatsmedien wird das Programm als eine Art interkulturelle Nachbarschaftshilfe beworben, die Menschen mit den gesammelten Daten Hilfe zuweisen soll. Das sieht in den Arbeitsberichten der Hausbesucher, die von lokalen Sicherheitsbehörden veröffentlicht wurden, allerdings ganz anders aus. Im Extremfall heißt es dann, dass Personen, die „mitgenommen werden sollen, mitgenommen werden müssen.“
Uiguren sollen in Umerziehungslager gebracht worden sein
Zehntausende Uiguren und Angehörige anderer ethnischer Minderheiten sollen nach Schätzungen von Human Rights Watch ohne Anklage in Umerziehungslager gebracht worden sein. Die Menschenrechtsorganisation sieht darin einen konkreten Zusammenhang zu dem Überwachungssystem.
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Der Bericht reiht sich ein in die jüngste Kritik am Vorhaben Pekings, künftig mehr über seine Bürger zu erfahren. So testet China derzeit, das Verhalten der Bürger mit einem Punktesystem zu bewerten. Je mehr Punkte, desto günstiger werden Kredite oder Flüge und desto eher bekommt ein Schüler einen Studienplatz. Dieses „Soziale Bonitätssystem“ will China schon 2020 einführen. Kritiker sehen darin einen weiteren Schritt hin zu einem Überwachungsstaat. 

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